Statusfeststellungsverfahren

Was ist ein Statusfeststellungsverfahren?

Oftmals ist es schwer zu entscheiden, ob eine Person einer sozialversicherungs-pflichtigen Tätigkeit nachgeht oder nicht. Es geht hierbei um die Frage, ob eine selbständige Tätigkeit vorliegt oder aber eine abhängige Beschäftigung.
Um diesbezüglich Rechtssicherheit herzustellen, gibt es das sogenannte Statusfeststellungsverfahren.

Für dieses Verfahren ist bei der Deutschen Rentenversicherung die Clearingstelle einge-richtet. Durch die Anrufung der Clearingstelle wird  im Auftrag aller Sozialversicherungs-träger eine rechtsverbindliche Entscheidung bzgl. des Status selbständig oder abhängige Beschäftigung getroffen.

Sowohl Arbeitgeber (Auftragsgeber) als auch Arbeitnehmer (Auftragnehmer) können ein entsprechendes Verfahren beantragen.

Sofern die Antragsstellung nicht gemeinsam erfolgt, kontaktiert die Clearingstelle den vom Verfahrensantragsteller angegebenen Geschäftspartner über den Prüfauftrag.

Beabsichtigt die Clearingstelle von dem vom Antragsteller begehrte Status abzuweichen, so wird den Beteiligten Gelegenheit gegeben hierzu Stellung zu beziehen und die Gründe für ihre abweichende Auffassung noch einmal darzustellen.

Ist durch die Deutsche Rentenversicherung ein Verwaltungsakt bezüglich des Status‘ ergangen, wonach eine Beschäftigung vorliegt, so besteht die Möglichkeit hiergegen Widerspruch einzulegen. Die Frist hierfür beträgt einen Monat ab Bekanntgabe der Entscheidung. Sollte der Widerspruch ohne Erfolg sein, besteht Klagemöglichkeit vor dem Sozialgericht. Sowohl Widerspruch als auch Klage haben eine sogenannten aufschiebende Wirkung. Diese aufschiebende Wirkung gilt beispielsweise auch im Rahmen von Betriebsprüfungen. Die Folge hieraus ist, dass vom Arbeitgeber vorerst keine Gesamtsozialversicherungsbeiträge zu entrichten sind und von ihm auch keine sozialversicherungsrechtlichen Meldungen abzugeben sind.

Eine nachträgliche Veranlagung durch die Sozialversicherungsträger kann für Sie als Selbständiger oder für Ihr Unternehmen existenzvernichtende Nach-
forderungen  bedeuten!

Bei dem mitunter äußerst komplizierten Statusfeststellungsverfahren empfiehlt es sich einen Rentenberater zurate zu ziehen, der über Erfahrungen im Umgang mit der Deutschen Rentenversicherung verfügt.

Gerne bin ich Ihnen beim Statusfeststellungsverfahren behilflich und berate Sie gemäß Ihren Interessen. Vereinbaren Sie einen Termin mit mir!